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Repräsentative, direktdemokratische und partizipative Beteiligung: Die Einstellung von Bürgermeistern zur lokalen politischen Beteiligung in Baden-Württemberg

Authors
  • Wagschal, Uwe
  • Ruf, Florian
  • Krummenauer, Eva
Type
Published Article
Journal
Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft
Publisher
Springer Fachmedien Wiesbaden
Publication Date
Oct 19, 2018
Volume
13
Issue
1
Pages
33–59
Identifiers
DOI: 10.1007/s12286-018-0401-1
Source
Springer Nature
Keywords
License
Yellow

Abstract

Bürgermeister in Deutschland spielen eine zentrale Rolle, wenn es um die Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene geht. Mit Hilfe eines neu erhobenen Datensatzes wird die Einstellung zu drei verschiedenen Beteiligungsformen von 383 baden-württembergischen Bürgermeistern erfasst. Durch die Berechnung einer fractional multinomial logit wird es zum ersten Mal möglich, die drei Beteiligungsformen im Verhältnis zueinander als abhängige Variable zu operationalisieren. Die Daten einer Onlinebefragung liefern dabei ein eindeutiges Bild über die Bewertung der lokalen Beteiligung im Verhältnis zwischen der Beteiligung der Bürgerschaft über Wahlen (Repräsentation), über unmittelbare Sachabstimmungen (Direktdemokratie) und beratenden Beteiligungsformen (Partizipation): Innerhalb ihrer Präferenzsetzung bestätigen Bürgermeister in ihrer Einstellung die Beteiligung auf lokaler Ebene durch allgemeine Wahlen und sehen unmittelbare Sachabstimmungen sowie beratende Beteiligungsformen nur als Ergänzung. Wie zu erwarten, sind unter den konstanten Rahmen des politischen Systems in Baden-Württemberg dabei keinerlei Unterschiede in deren Parteizugehörigkeit festzustellen. Jedoch unterscheiden sich parteilose Bürgermeister signifikant von Bürgermeistern mit einer Parteizugehörigkeit. Erstere stehen direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten deutlich aufgeschlossener gegenüber und bewerten repräsentative Beteiligungsverfahren schlechter als ihre Kollegen mit Parteibuch. Auch wenn sich Bürgermeister nicht durch ihre Parteiideologie unterscheiden, hat ihre individuelle Einstellung zu gesellschaftspolitischen Themen und sozioökonomischen Themen einen Einfluss.

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