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Hartz IV — Reform einer umstrittenen politischen Maßnahme

Authors
  • Walwei, Ulrich1
  • Eichhorst, Werner2
  • Rinne, Ulf3
  • Blömer, Maximilian4
  • Fuest, Clemens4
  • Peichl, Andreas4
  • Schupp, Jürgen5
  • Bäcker, Gerhard6
  • 1 Inst. für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, der Bundesagentur für Arbeit, Regensburger Straße 104, Nürnberg, 90478, Deutschland , Nürnberg (Germany)
  • 2 IZA Bonn, Labor Market and Social Policy in Europe, Schaumburg-Lippe-Strasse 5-9, Bonn, 53113, Deutschland , Bonn (Germany)
  • 3 IZA Bonn, Scientific Management / Senior Research Associate, Schaumburg-Lippe-Strasse 5-9, Bonn, 53113, Deutschland , Bonn (Germany)
  • 4 ifo Institut, ifo Zentrum für Makroökonomik und Befragungen, Poschingerstr. 5, München, 81679, Deutschland , München (Germany)
  • 5 DIW Berlin, Mohrenstr. 58, Berlin, 10117, Deutschland , Berlin (Germany)
  • 6 Universität Duisburg-Essen, Institut Arbeit und Qualifikation, Forsthausweg 2, Dusiburg, 47057, Deutschland , Dusiburg (Germany)
Type
Published Article
Journal
Wirtschaftsdienst
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Publication Date
Apr 23, 2019
Volume
99
Issue
4
Pages
235–255
Identifiers
DOI: 10.1007/s10273-019-2439-3
Source
Springer Nature
Keywords
License
Yellow

Abstract

Seit 2005 ist Hartz IV in Kraft. Das Gesetz hat Leistungen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zusammengeführt. Seit seinem Inkrafttreten ist die Arbeitslosigkeit deutlich zurückgegangen. Ob dies nun vor allem an der Hartz-IV-Reform lag oder ob andere Ursachen für die positive Entwicklung verantwortlich waren, ist umstritten. Allerdings ist seither die Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt kaum gesunken und die Erwerbsarmut (working poor) hat sich seit 2004 deutlich erhöht. Diese Entwicklung legt nahe, dass die Leistungen des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) zum Teil nicht dem ursprünglich angestrebten Personenkreis zugutekommen und dass einige Anrechnungen und Sanktionen bei verschiedenen Gruppen von Betroffenen nicht immer verhältnismäßig und anreizkompatibel waren, etwa mit Blick auf die erwerbstätigen Leistungsberechtigten. Deshalb werden verschiedene Änderungen vorgeschlagen: das Vermögen sollte nach weniger strengen Kriterien und Hinzuverdienste sollten zu einem geringeren Prozentsatz angerechnet werden, die Erwerbsbiographie sollte berücksichtigt und damit vorher langjährig Beschäftigte bevorzugt werden, Alternativen zum SGB II sollten gestärkt werden, etwa durch die Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags und eine bessere Abstimmung mit dem gesamten Steuer-Transfersystem.

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