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Amtsblatt Scheibenberg mit Ortsteil Oberscheibe

Publisher
Saechsische Landesbibliothek- Staats- und Universitaetsbibliothek Dresden
Publication Date
Keywords
  • Scheibenberg
  • Oberscheibe
  • Amtsblatt
  • Ddc:050
  • Rvk:Ap
  • Rvk:Nz

Abstract

Amtsblatt-februar.qxp 17. Jahrgang, Nr. 185, 01/2006 Fraktionen und abschließend im Stadtrat aus diesem Grund sehr intensiv geführt. Beschlossen wurde, dass die Steuerhebe- sätze in Scheibenberg weiter auf dem bisherigen Niveau bleiben werden. Damit kommen wir der Forderung der Rechtsaufsicht zur Anpassung der Hebesätze an den Landesdurchschnitt nicht nach. Für diese Empfehlung gibt es weder eine Rechtsgrundlage, noch wird diese Meinung der kommunalen Selbstverwaltung gerecht. Liebe Scheibenberger und liebe Oberscheibener, nachdem bereits Ende des vergangenen Jahres die wichtigsten Eck- punkte für den Haushaltsplan 2006 festgelegt wurden, hat unser Stadtrat am 16. Januar dieses grundlegende Finanzwerk ab- schließend behandelt. Trotz zunehmender Unwegsamkeiten, wie zum Beispiel die noch nicht bekannte Höhe der Kreisumlage oder die sich stetig drehende Kostenspirale, verfügt die Stadt Scheibenberg wiederum am Anfang des neuen Jahres über einen ausgeglichenen Finanz- rahmen. Damit wird ein geordnetes Erledigen und Abarbeiten der Aufgaben durch die Verwaltung gewährleistet. Insgesamt steht ein Haushaltsvolumen von 4.082.600,00 Euro zur Verfü- gung. Davon sind 1.679.700,00 Euro im Vermögenshaushalt für Investitionen und Schulden- tilgung vorgesehen. Der Gesetzgeber fordert von den Gemeinden eine ange- messene Rücklagenbildung. Die Stadt Scheibenberg kommt seit Jahren dieser Verpflich- tung nach. Zusätzlich konnten wir im Jahr 2005 eine Sonder- tilgung von ca. 700.000,00 Euro aus dieser Rücklage tätigen. Die gemeindlichen Steuern, Grund- und Gewerbesteuer, bilden neben den Anteilen an der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen des Lan- des eine an Bedeutung gewin- nende Einnahmequelle. Die Beratung über die zukünftige Höhe der Hebesätze bei den Gemeindesteuern wurde in den S e it e 3 17. Jahrgang, Nr. 186, 02/2006 Erscheinungstag: 02.02.2006 Scheibenberg mit Ortsteil Oberscheibe Stadtnachrichten - Mitteilungen - Anzeigen - Humor - Historisches und Aktuelles aus dem Erzg

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